Arbeit in Europa

Vergaberecht unter Beobachtung

Vergaberecht unter Beobachtung

DGB - Ein Jahr Reform des Vergaberechts DGB DGB - Ein Jahr Reform des Vergaberechts

In den letzten zwei Jahren gab es grundlegende Reformen im Bereich des Rechts der öffentlichen Auftragsvergabe in Europa und Deutschland. Dabei konnte die Anwendung sozialer Kriterien bei der öffentlichen Auftragsvergabe aufgewertet werden. Die Grundlage dazu legten die EU-Richtlinien über die öffentliche Vergabe von 2014. Hier wurde deutlich gemacht, dass soziale Kriterien in der öffentlichen Vergabe nicht mehr als „vergabefremd“ bezeichnet werden können. Auch Deutschland hat im Rahmen der Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien versucht, ein Zeichen für umwelt- und sozialpolitisches Bewusstsein in der öffentlichen Auftragsvergabe zu setzen. Das 2016 reformierte Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) eröffnet verschiedene Möglichkeiten zur Berücksichtigung sozialer Kriterien.

Zur Umsetzung der Vergabepraxis in Sachen Mindestlohn und Tariftreue hat der DGB eine Stellungnahme veröffentlicht.

Weitere Informationen zur Diskussion um die Vergabe sind hier zu finden: http://www.dgb.de/themen/++co++76f964c8-5cc7-11e7-8da8-525400e5a74a

Kontakt

  • Dietmar Erdmeier

    Ge­sund­heits­po­li­ti­k. The­menschwer­punk­te: EU-­Po­li­ti­k, Be­rufs­ge­nos­sen­schaft Ge­sund­heits­dienst und Wohl­fahrts­pfle­ge

    030/6956-1815