Asklepios

Von Niedersachsen in die Oberpfalz

Asklepios

Von Niedersachsen in die Oberpfalz

Asklepios-Kliniken in Seesen und Lindenlohe erstmals zeitgleich im Streik. Konzern reagiert mit Verwirrspielen und »Angeboten« – aber nicht an ver.di, sondern an die Betriebsräte.
PFlegekräfte mit Warnwesten auf Balkon ver.di Beschäftigte der Asklepios-Klinik in Seesen im November 2019

Die Streiks beim Klinikbetreiber Asklepios gewinnen an Fahrt. Im bayerischen Lindenlohe legten die Beschäftigten am Mittwoch (27. November 2019) bereits zum dritten Mal die Arbeit nieder, um für die Anwendung des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD) Druck zu machen. Erstmals streikten sie zeitgleich mit ihren Kolleginnen und Kollegen der Schildautalkliniken im niedersächsischen Seesen. Diese treten schon seit Wochen immer wieder in den Ausstand und haben damit in der Region und darüber hinaus große öffentliche Aufmerksamkeit erregt.

Bereits 15 Jahre lang herrscht bei der Bezahlung in der Asklepios Klinik Lindenlohe mehr oder weniger Stillstand. Seit der Hamburger Gesundheitskonzern die Klinik im November 2004 vom Deutschen Roten Kreuz übernommen hat, verweigert er beharrlich Tarifverhandlungen. Stattdessen wendet er einen Vertrag mit der »Gewerkschaft« DHV an, deren Tariffähigkeit derzeit vor Gerichten überprüft wird und der weit unter dem Niveau des öffentlichen Dienstes liegt. Dass sie daran etwas ändern könnten, glaubte unter den Beschäftigten lange kaum jemand. »Wir haben nach und nach festgestellt, dass die anderen Kliniken in der Gegend viel bessere Bedingungen haben – ob bei der Bezahlung, beim Urlaub oder bei der Arbeitszeit«, berichtet der Anästhesie-Pfleger Thomas Kastner. »Aber unsere Beschwerden darüber wurden von der Geschäftsführung einfach ignoriert. Irgendwann haben wir gesagt: Jetzt reicht´s. Jetzt gehen wir zu ver.di und fordern einen Tarifvertrag.«

Ermutigt wurden die Beschäftigten in der Oberpfalz durch die seit Mitte Juli laufenden Streiks in Seesen, die zeigten: Es geht – auch bei Asklepios kann man streiken. Am 13. November traten die Beschäftigten einiger Abteilungen in Lindenlohe zum ersten Mal in einen 24-stündigen Warnstreik, am 18. November ein zweites Mal in allen Bereichen. »Das war für uns absolutes Neuland, aber es war und ist eine tolle Erfahrung«, sagt Kastner, der im Betriebsrat und in der ver.di-Tarifkommission aktiv ist. Innerhalb eines Jahres verfünffachte sich die Zahl der Gewerkschaftsmitglieder nahezu. »Die Leute sind wütend und wollen endlich eine angemessene Bezahlung. Die fordern wir jetzt gemeinsam ein. Die Beteiligung an den drei Warnstreiks war hervorragend.«

»Asklepios versucht, die Beschäftigten zu spalten«

Schild: "Ich will dabei sein, wenn Menschen mehr zählen als Profit" ver.di Menschen vor Profit: Streikende in der Asklepios-Klinik in Lindenlohe beziehen Position

Das Unternehmen hat darauf mittlerweile reagiert – allerdings nicht mit der Bereitschaft zu Tarifverhandlungen, sondern mit einem Angebot an den Betriebsrat, dass es zuletzt noch einmal nachbesserte. Demnach soll die von den Beschäftigten seit vielen Jahren geforderte Angleichung bei Arbeitszeit und Urlaub – also die 38,5-Stunden-Woche und 30 Urlaubstage für alle – nun gewährt werden. Die Entgelte der Pflegekräfte sollen auf 97 Prozent, die der anderen Beschäftigten auf 92 Prozent des TVöD-Niveaus angehoben werden. »Wieder versucht Asklepios, die Beschäftigten zu spalten«, kommentiert die ver.di-Sekretärin Manuela Dietz. »Ein funktionierendes Krankenhaus braucht auch Therapeuten, Servicekräfte und Verwaltungsmitarbeiter, die ordentlich bezahlt werden. Wenn die Belegschaft zusammenhält, kann sie für alle mehr erreichen.«

Dass Asklepios überhaupt Angebote macht, führt die Gewerkschafterin auf die erfolgreichen Aktionen zurück. »Es zeigt sich, dass auch dieser Konzern zum Handeln gezwungen werden kann. Allerdings ist klar: Verlässlichkeit bieten nur Tarifverträge.« Selbst wenn Asklepios die dem Betriebsrat angebotene Vereinbarung über die Laufzeit von drei Jahren einhalten sollte, wisse niemand, was danach kommt. »Jetzt steht Asklepios unter Druck, jetzt ist die Gelegenheit, rechtlich bindende Tarifverträge zu erreichen. Das gilt es zu nutzen«, argumentiert Dietz. Zumal das Betriebsverfassungsgesetz klar festschreibe, dass Entgelte und Arbeitsbedingungen durch Tarifverträge, nicht per Betriebsvereinbarung geregelt werden.

Die Belegschaft beharrt auf Tarifverhandlungen

Streikende mit Transparent ver.di Streik in der Asklepios-Klinik in Lindenlohe im November 2019

Auch in Seesen will die Geschäftsführung lieber mit dem Betriebsrat verhandeln. In einer am 24. November von 40 Teamdelegierten beschlossenen Resolution heißt es, das Vorgehen der Konzernspitze sei »ein demagogischer Versuch, abzulenken und die Öffentlichkeit für dumm zu verkaufen«. Zwar könne der Betriebsrat über Entgeltsstrukturen verhandeln, nicht aber über die entscheidende Lohnhöhe. Der Betriebsratsvorsitzende Oliver Kmiec stellt zudem klar, dass das neue Angebot des Unternehmens lediglich einen kleinen Teil der Beschäftigten besserstellen würde, nämlich die Pflegekräfte im Akutkrankenhaus. »Für alle anderen, das heißt die Pflege in der Reha, Fachkräfte in der Therapie, Verwaltung etc. gibt es nichts Neues.« Die Belegschaft beharrt daher auf regulären Tarifverhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di, die die Mehrheit der betroffenen Beschäftigten organisiert.

Verwirrung stiftet die Seesener Geschäftsführung auch in Bezug auf das von ihr in einer einseitigen »Arbeits- und Sozialordnung« angebotene Gehaltsniveau. Einerseits behauptet Asklepios, die Beschäftigten seien damit bessergestellt als im TVöD, andererseits erklärte die Geschäftsführerin im Seesener Beobachter, die Gewerkschaftsforderungen »übersteigen die Leistungsfähigkeit des Standortes Seesen«. »Wer soll das verstehen?«, fragt sich nicht nur der Krankenpfleger Martin Kupferschmidt. »Die Klinik macht seit Jahrzehnten hohe Gewinne – und zwar auf Kosten der Beschäftigten und zu Lasten der Patienten! Deshalb bleibt uns nur der Streik.«

Aus Sicht der Krankenpflegehelferin Sandra Grundmann sind konkurrenzfähige Löhne eine wichtige Voraussetzung dafür, genug Personal zu gewinnen und zu halten. »Mit unserem Renommee, mit unserem interdisziplinären Team, mit unseren Leuten sind wir bei den Patienten, Ärzten und einweisenden Sozialversicherern hoch angesehen«, betont sie. »Die Menschen kommen zu uns. Das aber setzt Asklepios mit seinem Sparkurs gerade aufs Spiel – unverantwortlich.«

Vor diesem Hintergrund stellen die Beschäftigten der niedersächsischen Klinik weitergehende Fragen. In der Resolution der Tarifdelegierten, die der Seesener Beobachter kürzlich abdruckte, heißt es: »Nach unseren Erfahrungen mit Asklepios fragen wir uns grundsätzlich, ob es moralisch gerechtfertigt ist, einen gewinnorientierten Konzern ein Krankenhaus führen zu lassen.« Asklepios sei »bundesweit zum Synonym für Fehlentwicklungen im Gesundheitswesen geworden, welche die Politik mit der Privatisierung und Vermarktlichung von Gesundheitsversorgung eingeleitet hat«.

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