Asklepios

Ein Jahr Arbeitskampf in Seesen

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Ein Jahr Arbeitskampf in Seesen

Zum Jubiläum und nach coronabedingter Unterbrechung streiken Beschäftigte der Asklepios-Schildautalkliniken drei Tage und protestieren mit Menschenkette für Tarifvertrag.
Menschenkette für einen Tarifvertrag an den Schildautalkliniken ver.di Menschenkette für einen Tarifvertrag an den Schildautalkliniken

Die Beschäftigten der Asklepios-Schildautalkliniken im niedersächsischen Seesen beweisen Ausdauer – und stellen klar, dass sie sich nicht spalten lassen. Vom 14. bis zum 16. Juli 2020 legten sie erneut die Arbeit nieder. Vor genau einem Jahr, am 16. Juli 2019, hatten sie ihren Arbeitskampf für einen Tarifvertrag auf branchenüblichem Niveau begonnen. Die Konzernleitung reagierte mit Einschüchterungsversuchen und der Ausgliederung der Therapieabteilung. Ohne Erfolg. Und auch der aktuelle Spaltungsversuch läuft ins Leere.

Zuletzt sah es so aus, als könnte die Asklepios-Spitze ihre Totalblockade aufgeben. Der Vorstandsvorsitzende Kai Hankeln unterbereitete ver.di ein vages Gesprächsangebot, wohl auch als Reaktion auf Druck durch die Politik. Die Beschäftigten wären darauf gerne eingegangen. Sie waren auch bereit, nur für einen Teilbereich, die Akutversorgung, Sondierungsgespräche über einen Tarifvertrag aufzunehmen. Doch der Konzernchef zog das Gesprächsangebot gleich wieder zurück, als die Beschäftigten nicht zusätzlich bereit waren, eine weitere Vorbedingung zu erfüllen: die Tarifforderung für den Reha-Bereich und die Therapeut*innen fallen zu lassen. »Asklepios versucht abermals, uns zu spalten, und setzt damit auch das Renommee unserer Klinik aufs Spiel«, kommentiert die Therapeutin und ver.di-Teamdelegierte Gesa Hegerhorst. »Denn wir arbeiten alle Hand in Hand. Nur wenn alle faire Tariflöhne und gute Arbeitsbedingungen haben, können wir die Patientenversorgung verbessern und Personal für unser Haus gewinnen.«

Asklepios-Beschäftigte in Seesen demonstrieren am 14. Juli 2020 für einen Tarifvertrag. ver.di Asklepios-Beschäftigte in Seesen demonstrieren am 14. Juli 2020 für einen Tarifvertrag.

Um das zu unterstreichen, beteiligten sich zum Streikauftakt am Dienstag (14. Juli 2020) rund 200 Beschäftigte und Unterstützer*innen an einer Menschenkette. ver.di zeigte sich mit der Beteiligung von täglich mehr als 100 Streikenden sehr zufrieden. Als sich der Coronavirus Mitte März exponentiell verbreitete, hatte die Gewerkschaft die Streiks vorübergehend ausgesetzt. Angesichts der aktuell niedrigen Infektionszahlen konnte der Ausstand zum Jahrestag nun wieder aufgenommen werden. Sensible Bereiche und die Zentrale Notaufnahme wurden allerdings nicht bestreikt, die Versorgung von Notfällen und der Betrieb von Corona-relevanten Stationen wurde nicht beeinträchtig. »Darüber hinaus haben wir an unserem Aktionstag auf das Abstandhalten geachtet und uns unter freiem Himmel zu einer Menschenkette getroffen«, erläutert der Betriebsratsvorsitzende Oliver Kmiec, der auch der ver.di-Streikleitung angehört.

Während der Pandemie hätten die Beschäftigten der Krankenhäuser viel öffentliche Anerkennung erfahren. Das müsse sich in einer angemessenen, tariflich gesicherten Bezahlung und guten Arbeitsbedingungen niederschlagen, so der Tenor. »Die größte Anerkennung der Geschäftsführung für die Leistungen der Asklepios-Beschäftigten in der Corona-Krise wäre es, an den Verhandlungstisch zu kommen und mit ver.di einen fairen Tarifvertrag für alle Beschäftigten des Hauses zu verhandeln«, betont Kmiec. Dennoch lehnt das Management reguläre Tarifverhandlungen weiterhin kategorisch ab und erklärt gegenüber den Medien, man führe stattdessen Gespräche mit dem Betriebsrat.

Das Betriebsratsmitglied Martin Kupferschmidt von der ver.di-Streikleitung nennt das »eine Missachtung unserer demokratischen Grundrechte«. Die Unternehmensleitung wisse genau, dass Betriebsräte keine Tarifverträge aushandeln dürften. Vor der sogenannten Einigungsstelle gehe es ausschließlich um Grundsätze zur Vergütungsstruktur, nicht um die Höhe der Bezahlung. Das Beharren der Asklepios-Manager auf Verhandlungen mit dem Betriebsrat »ist und bleibt Blendwerk«.

Der ver.di-Sekretär Patrick von Brandt nannte es skandalös, dass die Forderungen der als »systemrelevante Helden des Alltags« gefeierten Klinikbeschäftigten jetzt ignoriert würden. »Asklepios muss endlich seinen Beschäftigten Respekt erweisen und an den Verhandlungstisch kommen.« Dass sie den Mut und die Ausdauer haben, dafür weiter Druck zu machen, haben die Beschäftigten der Seesener Klinik schon hinlänglich bewiesen.

120 Beschäftigte auf Streikkonferenz – Auftakt für insgesamt 5 Tage Streik

Pressemitteilung, Seesen, 30.07.2020. Seit über einem Jahr kämpfen die Beschäftigten der Asklepios Schildautal Klinik in Seesen für eine Angleichung an den TVöD. Am Donnerstag kamen die Kollegen nach langer Corona-Pause erstmals wieder zu einer Streikkonferenz zusammen. Mitten in den Sommerferien versammelten sich 120 Beschäftigte im Steinway-Park. Das zentrale Thema: Die Streikplanung für die nächsten Wochen.

Gewerkschaftssekretär Jens Havemann: „Weil der Asklepioskonzern weiter blockiert, müssen die Beschäftigten den Streikeffekt erhöhen. Streiken im Krankenhaus ist schwer. Die Streiks sollen den Arbeitgeber unter wirtschaftlichen Druck setzen, gleichzeitig wollen die Kolleg*innen ihre Patienten natürlich auf keinen Fall gefährden. Deshalb dosieren wir den Streik sehr vorsichtig und setzen einen Notdienst ein. Die Ausweitung der Streiks muss also sehr zielgerichtet geplant werden.

Auch bei diesem Streik hatte die Geschäftsführung mit Streikbruchprämien, Drohungen und Dienstverpflichtungen versucht die Rechte der Beschäftigten zu beschneiden. Zudem wurden in der Therapie-Gmbh Beschäftigte aus Bad Salzungen als „Streikbrecher“ eingesetzt.

Martin Kupferschmidt, Mitglied der Tarifkommission, erklärt dazu: „Wir lassen uns nicht einschüchtern und auch auf den kurzfristige Einsatz von Fremdpersonal werden wir klare Antworten geben. Um die Zukunft der Klinik zu sichern, brauchen wir dringend mehr Personal für Seesen. Das bekommen wir nur mit guten Arbeitsbedingungen und dem konkurrenzfähigen Tarifvertrag TVöD. Alles andere schadet den Patienten, den Beschäftigten und der Klinik. Deshalb sind wir so entschlossen.“

Beschäftigte kündigen härtere Gangart an

Pressemitteilung, Seesen, 01.09.2020. Seit über einem Jahr fordern die Beschäftigten der Schildautalkliniken einen Tarifvertrag auf Basis des branchenüblichen TVöD. Ihren Forderungen hatten sie mit zahlreichen Streiks und Aktionen Nachdruck verliehen. Da sich Asklepios weiter weigert Verhandlungen aufzunehmen, kündigen die Beschäftigten nun an, den Druck deutlich zu erhöhen.

Am Dienstag, den 1. September, versammelten sich mittags spontan 120 Beschäftigte vor den Schildautalkliniken in Seesen, um ihrem Arbeitgeber eine klare Ansage zu machen. Da sich der Asklepios-Konzern seit über einem Jahr weigert Tarifverhandlungen aufzunehmen, kündigten die Beschäftigten nun eine härtere Gangart und intensive Streiks ab Oktober an.

Der Therapeut und ver.di-Teamdelegierte Sven S. erklärte: „Wir haben es lange Zeit im Guten versucht, doch das Maß ist voll. Wir lassen uns nicht länger hinhalten. Jeder Mensch versteht wie wichtig gute Arbeitsbedingungen in unserem systemrelevanten Bereich sind, nur Asklepios weigert sich beharrlich den Beschäftigten auch nur einen Schritt entgegen zu kommen. Das ist für uns nicht länger akzeptabel. Deshalb werden wir ab Oktober hart streiken und fordern den Konzern hiermit frühzeitig auf, durch ein Aussetzen von geplanten, elektiven Aufnahmen die Belegung deutlich herunter zu fahren.“

Martin Kupferschmidt, Betriebsrat und Mitglied der Streikleitung dazu: „Wir übermitteln dem Konzern nun sehr frühzeitig eine Notdienstbesetzung nach Bereichen und verlangen die Belegung anzupassen. Versucht der Konzern den Normalbetrieb aufrecht zu erhalten, wäre dies verantwortungslos und könnte zu einer Patientengefährdung führen. Der Konzern hat es nun in der Hand: er muss die Belegung dem frühzeitig angekündigten Streik anpassen. Oder noch besser: er kommt endlich an den Verhandlungstisch!“

Bisher hatte Asklepios sich immer geweigert eine Notdienstvereinbarung mit der ver.di-Streikleitung zu unterzeichnen, welche die Belegung an das vorhandene Personal anpasst. Im Klartext: während der Streiks hat Asklepios in der Vergangenheit noch nicht einmal auf Wochenendniveau umgestellt.

ver.di-Fachsekretär Patrick von Brandt ergänzt: „Wir kündigen der Geschäftsführung nun sehr frühzeitig an, wie viele KollegInnen in den verschiedenen Bereichen sich am Streik beteiligen werden und mit welchen Notdienstleistenden sie rechnen kann. Die Geschäftsführung steht deshalb in der Pflicht, die Belegung an die angekündigten Streiks anzupassen. Ansonsten provoziert sie eine Gefährdung von Patienten und eine Überlastung des Personals.

Die Gewerkschaft wird regelmäßig Öffentlichkeit, Krankenkassen und die Rentenversicherung über den Stand der Streikvorbereitung informieren. Es wird in der geplanten Patientenversorgung zu erheblichen Ausfällen und Verzögerungen durch den Streik kommen. Keiner will das, doch Asklepios lässt den Beschäftigten keine andere Wahl. Allerdings: Kein belegtes Corona-Bett wird bestreikt werden und es wird auch ein Corona-Bereitschaftsdienst von den Streikenden vorgehalten, sollten kurzfristig COVID-Patienten aufgenommen werden müssen.“

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