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Frist ist Frust

Befristete Arbeitsverhältnisse

Frist ist Frust

Gesundheit Soziale Dienste Wohlfahrt und Kirchen, drei.71, Befristung, Krankenhaus, Uniklinik Freiburg, Charite Berlin, Sachgrundlose Befristung abschaffen!, Illustration: Matthias Berghahn, Foto: laplateresca - stock.adobe.co Befristete Arbeitsverhältnisse im Gesundheits- und Sozialwesen zurückdrängen

Befristete Arbeitsverhältnisse im Gesundheits- und Sozialwesen zurückdrängen | Daniel Behruzi

Befristete Arbeitsverträge: Für die bundesweit fast fünf Millionen Betroffenen bedeuten sie permanente Unsicherheit. Wie sollen sie ihr Leben planen, eine Familie gründen, wenn sie nicht wissen, ob sie nach Vertragsablauf noch einen Job haben? Das erzeugt Frust. Im Gesundheits- und Sozialwesen ist diese Form prekärer Beschäftigung noch weiter verbreitet als in vielen anderen Branchen. So ist dem BKK-Gesundheitsatlas zufolge beispielsweise mehr als jede*r fünfte Beschäftigte in der Kranken- und nahezu jede*r dritte Beschäftigte in der Altenpflege befristet angestellt. Dabei erfordert gerade die Betreuung hilfsbedürftiger Menschen Kontiniutät und Verlässlichkeit. Wie sollen zum Beispiel Sozialarbeiter*innen ihren Klient*innen Sicherheit vermitteln und ein Vertrauensverhältnis aufbauen, wenn ihre eigene Zukunft nicht gesichert ist? Und: Wer traut sich, in Betrieb und Öffentlichkeit für die eigenen Interessen einzustehen, wenn der Arbeitgeber den Vertrag einfach ohne Begründung auslaufen lassen kann? ver.di und der DGB fordern deshalb auf politischer und tarifvertraglicher Ebene, dass zumindest Befristungen ohne sachlichen Grund abgeschafft werden. Doch auch im Betrieb gibt es Möglichkeiten, der Arbeit auf Zeit entgegenzuwirken.


 

Gesetz und Rechtsprechung

Informationspflichten

TzBfG § 18: Der Arbeitgeber hat die befristet beschäftigten Arbeitnehmer über entsprechende unbefristete Arbeitsplätze zu informieren, die besetzt werden sollen. Die Information kann durch allgemeine Bekanntgabe an geeigneter, den Arbeitnehmern zugänglicher Stelle im Betrieb und Unternehmen erfolgen.

TzBfG § 20: Der Arbeitgeber hat die Arbeitnehmervertretung über die Anzahl der befristet beschäftigten Arbeitnehmer und ihren Anteil an der Gesamtbelegschaft des Betriebes und des Unternehmens zu informieren.


Zwei Jahre und ein Tag – unbefristet!

Die Überschreitung der Höchstdauer von zwei Jahren für eine sachgrundlose Befristung auch um nur einen Tag führt zu einem unbefristeten Arbeitsverhältnis. Im vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf verhandelten Fall hatte ein Beschäftigter einen Tag vor dem arbeitsvertraglichen Beginn seiner sachgrundlos befristeten Tätigkeit eine einvernehmliche, von der Arbeitgeberin bezahlte Dienstreise begonnen. Dadurch wurde die zulässige Befristungsdauer von zwei Jahren um einen Tag überschritten, was zu einem unbefristeten Arbeitsverhältnis führte.

LAG Düsseldorf, Urteil vom 09.04.2019 – 3 Sa 1126/18


Gesundheit Soziale Dienste Wohlfahrt und Kirchen, drei.71, Befristung, Krankenhaus, Sachgrundlose Befristung abschaffen!, Diakonie werkzwei Diakonie: Fast jede*r dritte befristet

Das Befristungsunwesen macht vor kirchlichen Einrichtungen nicht Halt – im Gegenteil. Laut einer aktuellen Studie ist fast jedes dritte Arbeitsverhältnis in der Diakonie Deutschland auf Zeit geschlossen. Wie passt das zusammen mit dem Gerede von der »Dienst- gemeinschaft«, mit Nächstenliebe und Familienfreundlichkeit?

 

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