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Aufschrei aus Jena

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Aufschrei aus Jena

Beschäftigte der Uniklinik organisieren sich für Entlastung | Daniel Behruzi

Gesundheit Soziale Dienste Wohlfahrt und Kirchen, drei.69, Tarifvertrag Entlastung, Personalbemessung, Krankenhaus ver.di Erster Test: Erfolgreicher Warnstreik mit Kolleg*innen anderer Landesbetriebe am 25.Februar

Die Pflegekräfte der Intermediate Care Station IMC 1 am Uniklinikum Jena haben den Anfang gemacht. Mit einem Ultimatum wiesen sie auf die personelle Unterbesetzung hin und forderten Abhilfe. Das ist mittlerweile ein Jahr her. Seit dem 1. Januar verweigert ein Großteil des Teams freiwillige Leistungen, wie das Einspringen außerhalb des Dienstplans und Überstunden. Bewegt hat sich dennoch bislang nicht viel. Zwar versprach die Klinikleitung zunächst Verbesserungen, für den Frühdienst wurde eine Pausenablöse eingeführt. Doch seit zwei Monaten ist diese auch schon wieder abgeschafft. Andere Versprechungen wurden gar nicht erst umgesetzt. Aufgeben wollen die Beschäftigten deshalb aber nicht. Im Gegenteil: Mit dem »Jenaer Klinikums-Aufschrei« appellieren sie an die rot-rot-grüne Landesregierung, für Verbesserungen in dem öffentlichen Krankenhaus zu sorgen. Zugleich bereiten sie eine Tarifbewegung für Entlastung vor. »Am 27. Oktober sind Landtagswahlen. Unser Appell an die Regierungsparteien lautet: Nutzen Sie die Zeit. Handeln Sie jetzt. Wir lassen uns nicht auf die nächste Legislaturperiode vertrösten.« So heißt es im »Klinikums-Aufschrei«, den Beschäftigte aus Jena Anfang Mai in der Landeshauptstadt Erfurt übergeben haben. Mit dabei war auch die Krankenschwester Susanne Kipping aus der Kardiologie. Dort greifen seit Jahresbeginn die Pflegepersonaluntergrenzen, die die Bundesregierung für sogenannte pflegesensitive Bereiche beschlossen hat. »Für uns hat sich dadurch nichts verbessert – im Gegenteil«, bilanziert Kipping. »Da das Personal nicht aufgestockt wurde, müssen die Pflegekräfte noch häufiger am Wochenende Schichten übernehmen.«

Die Krankenschwester arbeitet seit 35 Jahren am Jenaer Uniklinikum. In den vergangen Jahren hat sie erlebt, wie die Bedingungen immer schlechter wurden. Als die Kolleginnen und Kollegen der IMC-Station vor einigen Monaten durchs Haus gingen und um Unterstützung warben, war Kipping begeistert. »Ich finde es mutig und toll, dass die Leute auf der IMC ihre Stimme erhoben haben. Denn wenn wir jetzt nichts unternehmen, geht hier in ein paar Jahren gar nichts mehr.« Das hat sie motiviert, selbst aktiv zu werden.

Warnstreik mit guter Beteiligung

Mit etwa 30 anderen »Teamdelegierten« – darunter vielen Pflegekräften, aber auch Kolleg*innen zum Beispiel aus dem Patiententransport, der Sterilisation und der Cafeteria – trifft sich die 51-Jährige nun wöchentlich, um Inhalte zu diskutieren und Aktionen zu planen. Der erste Test war ein Warnstreik im Rahmen der Länder-Tarifrunde im Februar: Rund 300 Beschäftigte legten die Arbeit nieder – deutlich mehr als während früherer Tarifrunden. Und nicht nur das: 161 Kolleginnen und Kollegen traten ver.di bei. »Das stand ganz klar im Zeichen der Bewegung für Entlastung«, stellt ver.di-Sekretär Philipp Motzke klar. »Denn wenn wir das heiße Eisen Entlastungs-Tarifvertrag anpacken wollen, müssen wir durchsetzungsfähig sein.«

Diskussion über Tarifforderungen

Mitte Mai haben die Aktiven bei einer »Tarifwerkstatt« diskutiert, welche Forderungen sie konkret aufstellen wollen. Beschlossen werden sie von der gewählten ver.di-Tarifkommission. Fest steht aber bereits: Messlatte sind die Vereinbarungen in Augsburg und im Saarland, wo unter anderem ein Anspruch auf zusätzliche freie Tage bei länger andauernder Überlastung festgeschrieben wurde. Auch für mehr Mitbestimmungsrechte bei der Dienstplangestaltung, die im Thüringischen Landespersonalvertretungsgesetz schwächer sind als anderswo, will sich ver.di einsetzen. »Vor allem aber: Die Regeln müssen verbindlich sein und umgesetzt werden«, betont Motzke. »Um das durchzusetzen, brauchen wir maximalen Druck.«

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