drei.66

Chance für eine Kehrtwende

Ganz vorn

Chance für eine Kehrtwende

Mit der selbstbewussten Pflegekraft ist ein Subjekt sichtbar geworden, das Veränderung durchsetzen kann. Solidarität ist angesagt. Kolumne von Michael Quetting in der drei.66
Foto von Zeitung ver.di Ganz vorn. Kolumne in der drei.66

Nicht erst seit der »Agenda 2010« des Kanzlers Gerhard Schröder stehen wir, die abhängig Beschäftigten, mit dem Rücken zur Wand. Rheinischer, »gezähmter« Kapitalismus war einmal. Seit Jahren wird unser Leben durch das neoliberale Modell bestimmt. Die Gesellschaft scheint fest im Griff der Herrschenden und der in ihrem Sinne Regierenden. Der gesellschaftliche Konsens wurde systematisch und langfristig nach rechts verschoben. Solidarität und Gewerkschaft scheinen alte Hüte zu sein.

Aber bei einer Sache ist es irgendwie anders. Da klappt es nicht mit dem heiligen Wettbewerb. Da verfängt das Gerede vom »Kunden« nicht. Da erfolgt keine Zustimmung zur Einheit von Gesundheit und Profit. So die Meinung der überwiegenden Mehrheit. Die Akteure in den Kliniken haben sich im Dschungel des Finanzierungssystems der Fallpauschalen verfangen. Gleichzeitig verlieren Regierungen ihre Glaubwürdigkeit. Die oben haben keine Lösungen mehr und die unten wollen nicht mehr. Und mit der selbstbewussten Pflegekraft ist ein Subjekt sichtbar geworden, das Veränderung real durchsetzen kann. Und diese hat auch eine Gewerkschaft, die das will und kann.

Schon haben wir auf diesem Gebiet die Hegemonie in der Gesellschaft erreicht. Haben das Problem nicht nur beschrieben, sondern mit der gesetzlichen Personalbemessung auch einen Lösungsansatz, der – konsequent umgesetzt – das Gesundheitswesen vom Kopf auf die Füße stellen kann und ein Beispiel für die gesamte Daseinsvorsorge sein könnte. Und noch viel mehr. Anstatt nur zu reagieren, agieren wir endlich.

Deswegen sind die Arbeitgeber so wütend, wollen keine Tarifverträge, die in ihre Personalhoheit eingreifen. Deshalb versucht man es mit einstweiligen Verfügungen vor Gerichten, mit Abmahnungen und großflächigen Anzeigen gegen die Gewerkschaft. 

Aufgrund unserer wachsenden Stärke verspricht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kleinlaut, für 2019 zusätzliche Pflegestellen am Bett vollständig zu refinanzieren. Hier steckt die Chance für eine Kehrtwende zur Selbstkostendeckung.

Wir müssen uns weiter auf den Pflegenotstand und unsere Lösungen konzentrieren. Die Unikliniken, die jetzt kämpfen, dürfen nicht allein gelassen werden. Nachlassen wäre unser größter Fehler. Die Kolleg/in- nen in Düsseldorf, Essen, Brandenburg  und Homburg brauchen unsere gesamte Kraft. Denn wenn wir in der Lage sind, diese Chance zu ergreifen, ergeben sich für weitergehende Entwicklungen neue Möglichkeiten,

meint euer Michael Quetting

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