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Klotzen, nicht kleckern

Mehr Personal

Klotzen, nicht kleckern

Beschäftigte in Kliniken und Altenpflege haben einen langen Atem, aber keine Geduld mehr. Sie fordern: Entlastung jetzt – nicht irgendwann.
Frau im aufgeregten Gespräch mit Mann Veit Mette Im Gespräch mit Gesundheitsminister Spahn. Protest bei Gesundheitsministerkonferenz in Düsseldorf, 20. Juni 2018

Diese Botschaft war nicht zu überhören: Rund 4.000 Beschäftigte aus Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen des ganzen Landes reisten am 20. Juni nach Düsseldorf, um den dort tagenden Gesundheitsminister/innen lautstark klar zu machen: »Wir haben keine Geduld mehr, wir brauchen mehr Personal.« Dass sich sämtliche 16 Landes- und der Bundesminister dazu genötigt sahen, vor die Demonstrant/innen zu treten, zeigt, wie groß der Druck mittlerweile ist.

Dabei bekräftigte Bundesminister Jens Spahn (CDU) den Plan der Regierung, die Finanzierung des Pflegepersonals »zu 100 Prozent« aus den Fallpauschalen herauszunehmen und hier zum Prinzip der Selbstkostendeckung zurückzukehren. Der angehende Kinderkrankenpfleger Florian Thiem aus Düsseldorf lud den Minister ein, sich vor Ort ein Bild von den Zuständen in der Pflege-Ausbildung zu machen. »Da werden Schüler schon am Anfang ihrer Ausbildung mit Aufgaben am Patienten allein gelassen – das darf nicht sein«, kritisierte er.

Menschenmenge und Protestschilder Veit Mette Protest bei Gesundheitsministerkonferenz in Düsseldorf, 20. Juni 2018

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kündigte unter gellenden Pfiffen an, bis Juli 2020 Personalvorgaben für die Altenpflege entwickeln zu wollen. »Viel zu spät«, kam es von den Pflegekräften in Sprechchören zurück. Die geplanten 13.000 neuen Stellen kritisierten Demonstrant/innen als völlig unzureichend. Allein um den bisher besten Personalschlüssel eines Bundeslandes in allen Ländern einzuführen, müssten nach ver.di-Berechnungen 63.000 Fachkräfte in der Altenpflege zusätzlich eingestellt werden. »Die Beschäftigten in den Krankenhäusern und in der Altenpflege lassen sich nicht mehr vertrösten«, stellte Sylvia Bühler vom ver.di-Bundesvorstand klar. »Jetzt darf nicht mehr gekleckert, jetzt muss geklotzt werden.« 

Sie betonte, dass die Auseinandersetzung um mehr Personal in der Kranken- und Altenpflege ein gesellschaftlicher Konflikt sei. »Die Frage ist, ob es im Gesundheitswesen um kapitalistische Verwertung geht oder um die Menschen, die eine würdige Versorgung verdient haben«, so die Gewerkschafterin.

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