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Kliniken im Streik

Kliniken im Streik

Demonstration von Jugendlichen auszubildenden aus den LWL-Kliniken Raffi Derian LWL Warnstreik  – In NRW haben sich besonders viele Beschäftigte aus den psychiatrischen Kliniken der Landschaftsverbände LWL und LVR an den Warnstreiks beteiligt.

Über 150.000 Beschäftigte von Bund und Kommunen haben sich im April mit Warnstreiks für ein gutes Tarifergebnis eingesetzt. An vorderster Front standen auch die Belegschaften kommunaler Krankenhäuser. Allein am Aktionstag der Kliniken, dem 21. April, gingen mehr als 15.000 Krankenhausbeschäftigte auf die Straße.

»Der Krankenhausstreiktag war ein voller Erfolg«, berichtet Jan von Hagen vom ver.di-Landesbezirk Nordrhein-Westfalen. »In NRW haben sich rund 3.000 Kolleginnen und Kollegen daran beteiligt – doppelt so viele wie in der letzten Tarifrunde 2014.« Besonders mobilisierend wirkte die Auseinandersetzung um neue Eingruppierungsregeln für die Psychiatrie. Bis zuletzt wollten die Arbeitgeber eine Aufwertung der dort eingesetzten Pflegekräfte verhindern. Die Folge war eine sehr gute Streikbeteiligung in den psychiatrischen Kliniken der Landschaftsverbände, die in NRW unter den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) fallen. »Dass es trotz des Widerstands gelungen ist, die Beschäftigung in der Psychiatrie aufzuwerten, ist ein Erfolg dieser Kampfbereitschaft«, ist von Hagen überzeugt.

Streikrecht beschnitten

Auf große Resonanz stießen die Streikaufrufe auch beim Berliner Krankenhauskonzern Vivantes, wo an zwei Warnstreiktagen insgesamt rund 900 Beschäftigte die Arbeit niederlegten. »Wir haben gezeigt: In Berlin können nicht nur die Pflegekräfte der Charité, sondern auch die von Vivantes streiken«, sagt ver.di-Sekretärin Janine Balder. Zuvor hatten in den neun Vivantes-Krankenhäusern gut 25 Teams erklärt, sie seien im Rahmen des Warnstreiks zur Komplettschließung ihrer Station bereit. Doch die Klinikleitung verweigerte die Unterzeichnung einer Notdienstver-einbarung, die Betten- und Stationsschließungen möglich gemacht hätte. »Eine solche Beschneidung des Streikrechts lassen wir uns kein zweites Mal bieten«, so Balder.

Auch die Leitung des Klinikums Saarbrücken schlug die von ver.di angebotene Notdienstvereinbarung aus und verpflichtete stattdessen streikwillige Beschäftigte unter Androhung arbeitsrechtlicher Konsequenzen zur Arbeit. ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler nannte dies bei einer Kundgebung vor mehr als 6.000 Streikenden »ungeheuerlich« und einen Eingriff ins Streikrecht. »Es ist eine Schande, dass man Menschen, die rund um die Uhr für andere da sind, so mies behandelt«, kritisierte die Gewerkschafterin.

Protestierende ver.di-Jugend ver.di Jugend Ausgsburg  – Augsburg: Lautstarker Protest von Pflegekräften und anderen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes

Stationsschließungen in Augsburg

Ebenfalls zu einer Auseinandersetzung um Stationsschließungen kam es in der Klinik Donauwörth bei Augsburg. »Als wir den Arbeitgeber sieben Tage vorher darüber informierten, dass zwei Stationen im Streik komplett geschlossen werden, gab es enormen Druck«, berichtet ver.di-Vertrauensleutesprecher Bruno Schönherr. »Doch die Kolleginnen und Kollegen blieben standhaft und hielten zusammen. So hatten die Verantwortlichen letztlich keine andere Wahl, als die Stationen zu räumen.« In der gesamten Klinik blieb an den zwei Streiktagen jedes dritte Bett leer. »Wir hätten noch viel mehr stilllegen können«, so der Gewerkschafter. »Aber wir haben uns einseitig an die Notdienstvereinbarung gehalten, damit keine Patienten gefährdet werden.«

Das funktionierte auch in anderen Krankenhäusern der Region Augsburg. So konnten beispielsweise in der Kreisklinik Günzburg mehr als ein Fünftel und im Stiftungskrankenhaus Nördlingen über ein Viertel der Betten nicht belegt werden. 

Überaus erfolgreich waren die Streiktage in Augsburg auch in anderer Hinsicht: »Mit 193 Eintritten im Fachbereich haben wir fast doppelt so viele Mitglieder gewonnen wie 2014«, bilanziert ver.di-Sekretär Stefan Jagel. Darauf und auf den gewonnenen Erfahrungen wollen die Gewerkschafter in den Augsburger Kliniken aufbauen, wenn sie im Herbst ihre Bewegung für einen Tarifvertrag Entlastung starten.

Daniel Behruzi