Fachkommission Rehabilitation

Tagung der Bundesfachkommission Reha

Rehabilitation

Tagung der Bundesfachkommission Reha

Vom 19. bis 21. Oktober 2016 hat die ver.di-Bundesfachkommission Rehabilitation in Berlin getagt. Die Mitglieder der Bundesfachkommission wurden in diesem Jahr neu benannt und somit musste in dieser ersten Sitzung nach der Nennung die Wahl eines Sprechers/Sprecherin vollzogen werden. Zum Sprecher der Bundesfachkommission wurde Götz Fehst (Betriebsrat, Klinik Bavaria in Kreischa) und zu seiner Stellvertreterin Iris Mickan-Stahl (Betriebsrätin, Fachklinik Waldeck) gewählt.

In der Arbeitsplanung für 2017 wurde unter anderem festgelegt, dass am 17. März 2017 die 1. Fachtagung Nord und im 2. Quartal die 2. Fachtagung Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen stattfinden wird.

Am 21. Oktober 2016 konnte die Bundesfachkommission Reha Frau Sabine Dittmar, MdB Gesundheitspolitische Sprecherin derSPD-Fraktion im Bundestag, begrüßen. Es war ein sehr gutes Gespräch, mit vielen Anregungen und Informationen von beiden Seiten.

Die Mitglieder der Bundesfachkommission Reha im Gespräch mit Sabine Dittmar, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag ver.di Die Mitglieder der Bundesfachkommission Reha im Gespräch mit Sabine Dittmar, Gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag

Die Bundesfachkommission hat mit Zahlen, Daten und Fakten Frau Dittmar einen Überblick über den Stellenwert der Reha in einem umfassenden politisch-gesellschaftlichen Kontext  und über die Situation von stationären Reha-Einrichtungen im Einzelnen gegeben.

Dabei ging die Bundesfachkommission, unter anderem auf die Abhängigkeit der Reha-Kliniken von den Kostenträgern und deren Folgen, die zunehmende Präsenz von ausländischen Großinvestoren (Waterland/MEDIAN) im Gesundheitswesen mit deren Auswirkungen auf  Arbeitnehmer und Patienten und die schwierige Refinanzierung von qualitativen Leistungen im Reha-Bereich ein.

Die Bundesfachkommission führte außerdem aus, dass sich die Reha rechnet, und zwar für jeden einzelnen, und auch für die Gesellschaft. Die Bedeutung der Reha für unsere Gesellschaft nimmt nicht nur wegen des steigenden Renteneintrittsalters zu. Im anschließenden Dialog wurden des weiteren Überlegungen angestellt, ob eine Einführung von DRGs oder Tagessatzerhöhungen in der med. Reha gekoppelt mit klaren Qualitätskriterien und Personalstandards eine Verbesserung der Situation herstellen könnte und in welchem Rahmen ein solches Konzept erarbeitet werden sollte.

Um den Dialog fortsetzen zu können, hat Frau Dittmar uns dann noch eine zukünftige Zusammenarbeit im kleineren Kreis, u.a. verbunden mit der Teilnahme an Fachgesprächen in den betreffenden Ausschüssen vorgeschlagen und der Bundesfachkommission noch eine weitere gesundheitspolitische Ansprechpartnerin aus ihrer Fraktion benannt.

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Am 19. Oktober 2016 hat der Kollege Axel Weinsberg aus dem Bereich Tarifpolitik, die Mitglieder der Bundesfachkommission über den Großinvestor Waterland/MEDIAN und seine zunehmende Präsenz im deutschen Gesundheitswesen informiert.

Der Waterland/MEDIAN-Gruppe gehören mittlerweile über 120 Einrichtungen mit ca. 16.000 Beschäftigten an. Seit der Übernahme durch den niederländischen Private Equity Fonds Waterland im Dezember 2014, fährt MEDIAN einen aggressiven Wachstums-, Verschlankungs- und Sparkurs.

Waterland/MEDIAN verspricht seinen Investoren hohe Renditen und lehnt Tarifverhandlungen mit ver.di kategorisch ab.

Die Lohngestaltung findet dann vor Ort über Betriebsvereinbarungen, oder durch Änderungen in den Arbeitsverträgen statt. Dies stellt eine Aushebelung von betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmungen dar. Die Waterland/MEDIAN-Gruppe verfolgt kein langfristiges Konzept. Meist werden die erworbenen Kliniken nach 3-5 Jahren wieder abgestoßen oder es wird nur der gewinnbringende Teil weiter geführt und der unrentablere Anteil veräußert.

Leidtragende sind dann die betroffenen Arbeitnehmer/innen, aber auch die Patienten im deutschen Gesundheitssystem. Die versprochenen Renditen werden nämlich durch die Beiträge der Steuerzahler erzielt, auf Kosten der qualitativen Rehaleistungen. Die Bundesfachkommission verfolgt diese Entwicklung mit großer Sorge und sieht den Erhalt einer qualitativen Reha in Deutschland und die Verbesserung von Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer/innen, als eine der größten Herausforderungen des Gesundheitswesens der nächsten Jahre.

Daher hat die Bundesfachkommission die Entwicklung bei dem Konzern Waterland/MEDIAN in ihre Arbeitsplanung für das Jahr 2017 aufgenommen und wird die betroffenen Mitarbeiter/innen unterstützen. Des Weiteren soll ein Konzept mit qualitativen Standards erarbeitet werden, das es Investoren, die nur eine Gewinnmaximierung im Blick haben, erschwert, sich weiter im Reha-Bereich zu etablieren.

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