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Verlässliche Arbeitszeit

Verlässliche Arbeitszeit

Wenn Personal fehlt, sollen wir in die Lücken springen. Doch Übergriffe auf unsere freien Tage brauchen wir nicht zu dulden.

Schwarzes Brett: Verlässliche Arbeitszeit ver.di Schwarzes Brett: Verlässliche Arbeitszeit

Alle sind sich einig!

»Dienstpläne sollten vorhersagbar und überschaubar sein. Die Berücksichtigung individueller Wünsche bei der Dienstplanung und die Verbindlichkeit der Dienstpläne machen Arbeitszeit und Freizeit besser planbar.«

(Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin – Gestaltung der Arbeitszeit im Krankenhaus. Zur Umsetzung neuer Nachtarbeitszeitregelungen unter Berücksichtigung arbeitswissenschaftlicher Erkenntnisse.)

»Aufgrund der gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse ergeben sich zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer folgende Empfehlungen zur Gestaltung der Nacht- und Schichtarbeit: (…) Regelmäßigkeit in der Schichtenfolge, keine geteilten Schichten und rechtzeitige Information der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen über den Schichtplan.«

Erlass des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW vom 30. Dezember 2013 (III 2 – 8312) zu ArbZG § 6 Absatz 1

»Zum einen können Handlungsspielraum und Einflussmöglichkeiten der Beschäftigten bei der Gestaltung der eigenen Arbeitszeit das Risiko für gesundheitliche und familiäre oder soziale Beeinträchtigungen verringern. Andererseits können Faktoren wie beispielsweise überlange Arbeitszeiten, mangelnde Planungssicherheit oder geringe Einflussmöglichkeiten der Beschäftigten zu gesundheitlichen und sozialen Problemen führen. Deshalb gilt es, die Arbeitszeit belastungsgünstig zu gestalten.«

Dr. Beate Beermann, in baua: Aktuell – Ausgabe 3/2015

www.mitbestimmen.schichtplanfibel.de

Der Betriebsrat — ebenso Personalrat oder Mitarbeitervertretung — kann mehr tun als nur überwachen, ob etwas offensichtlich aus dem Ruder läuft. Diese Kolleginnen können auch initiativ werden. Und sie können mit dem Arbeitgeber Verträge schließen, die neue Rechte und Regeln festschreiben: Einspringen? Nur ausnahmsweise, freiwillig und nicht für lau!

Musterbrief Arbeitszeit ver.di Musterbrief Arbeitszeit
Musterbrief: Einspringen aus dem Frei ver.di Musterbrief: Einspringen aus dem Frei

Recht gesprochen

»Eine nicht aus anderen Gründen rechtsunwirksame, lediglich unbillige Weisung des Arbeitgebers begründet nicht die Verpflichtung des Arbeitnehmers, ihr vorläufig bis zur Rechtskraft eines Gestaltungsurteils nach § 315 Abs.2 Satz 2 BGB Folge zu leisten. Der Arbeitgeber ist deshalb nicht berechtigt, wegen der Weigerung des Arbeitnehmers, der Weisung nachzukommen, eine Abmahnung auszusprechen, und ist verpflichtet, Annahmeverzugslohn zu leisten (entgegen BAG 22.02.2012 - 5 AZR 249/11).«

LAG Hamm Urteil 17.03.2016 - 17 Sa 1660/15. Achtung: Diese wichtige Entscheidung ist nicht rechtskräftig. Das BAG soll in der Revison endgültig Klarheit schaffen.

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