Gesundheit & Soziales

Starke ver.di-Betriebsräte wählen

Betriebsratswahl 2018

Starke ver.di-Betriebsräte wählen

Bis Ende Mai werden bundesweit Betriebsräte gewählt. Nach Schätzungen des DGB sind in rund 28.000 Betrieben etwa 180.000 Mandate zu vergeben – mehr als bei allen Kommunalwahlen in Deutschland zusammengenommen. Doch die Betriebsratswahl ist nicht nur die größte, sondern auch eine der wichtigsten Wahlen. Denn sie haben großen Einfluss darauf, unter welchen Bedingungen die Beschäftigten arbeiten.

Wo keine betriebliche Interessenvertretung existiert, müssen die einzelne Beschäftigte dem Arbeitgeber allein gegenübertreten und ihre Rechte einfordern. Das fällt oft schwer, denn es besteht ein strukturelles Machtungleichgewicht: Der Beschäftigte ist in der Regel auf seinen Job angewiesen, der Arbeitgeber kann den Arbeitsplatz oft auch mit jemand anderem besetzen. Die Institution des Betriebsrats dient dazu, dieses Machtgefälle zumindest teilweise auszugleichen. Die Interessenvertretung hat die Aufgabe, auf die Einhaltung von Gesetzen und – in tarifgebundenen Unternehmen – von Tarifverträgen zu achten.

Infografik Böckler Impuls Betriebsräte wirken

Ein Betriebsrat hat abgestufte Mitwirkungsrechte. So können die gewählten Interessenvertreter der Kolleginnen und Kollegen unter anderem mitbestimmen über Arbeits- und Pausenzeiten, Überstunden, Dienst- und Urlaubspläne, Einstellungen, Kündigungen, Versetzungen oder Eingruppierungen, den Arbeits- und Gesundheitsschutz, Arbeitsabläufe sowie die Gestaltung von Arbeitsplätzen. Das hat in vielerlei Hinsicht positive Auswirkungen, die sich statistisch belegen lassen. So investieren Firmen mit Betriebsrat im Durchschnitt deutlich mehr für ihre Auszubildenden als diejenigen ohne Interessenvertretung. Die Existenz eines Betriebsrats erhöht die Wahrscheinlichkeit von Regelungen zur besseren Vereinbarkeit von Familien und Beruf, wie betriebliche Kinderbetreuung und Regelungen zur Elternzeit oder Arbeitszeitflexibilität. Die Löhne in mitbestimmten Betrieben sind durchschnittlich höher, die Gehaltsdifferenz zwischen Hoch- und Geringqualifizierten geringer, die Beschäftigten haben mehr Urlaub.

Infografik Böckler Impuls Betriebsräte wirken: bessere Vereinbarkeit

Doch es gibt viele weiße Flecken – Betriebe, in denen die Beschäftigten ohne den Schutz eines Betriebsrats auskommen müssen. Bundesweit werden nur 41 Prozent der Beschäftigten von einem Betriebsrat vertreten. In den Branchen Gesundheit, Erziehung und Unterricht sind es mit 47 Prozent ebenfalls weniger als die Hälfte. Dabei gibt es insbesondere im Gesundheitswesen etliche Beispiele dafür, wie Betriebsräte ihre Mitbestimmungsrechte nutzen, um Verbesserungen für ihre Belegschaften zu erreichen. So zum Beispiel am Helios Ostseeklinik Damp, wo die Interessenvertretung in einer langwierigen Auseinandersetzung eine Betriebsvereinbarung durchgesetzt hat, die für die Stationen und Schichten konkret festschreibt, wie viel examiniertes Pflegepersonal zur Verfügung stehen muss. Das Arbeitsgericht hat bestätigt, dass eine solche, über die Einigungsstelle erzwungene Regelung als Mittel zum Gesundheitsschutz rechtmäßig ist. Am Klinikum Coburg hat der Betriebsrat erreicht, dass die dort eingesetzten DRK-Schwestern – denen Arbeitnehmerrechte sonst verwehrt werden – an der Betriebsratswahl teilnehmen konnten, weil diese als Leihbeschäftigte gelten. In der Folge wurde der Gestellungsvertrag des Klinikums mit der Schwesternschaft des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) sukzessive abgebaut. Inzwischen sind alle 560 ehemaligen Rotkreuzschwestern direkt beim Coburger Klinikum angestellt – mit sämtlichen Arbeitnehmerrechten. Ein weiteres Beispiel ist der Internationale Bund, wo der Konzernbetriebsrat die Eindämmung befristeter Arbeitsverträge durchgesetzt hat.

Infografik Böckler Impuls Betriebsräte wirken: Mehr Urlaub

Betriebsräte, die ihre Mitbestimmungsrechte auf diese Weise nutzen, sind in aller Regel gewerkschaftlich organisiert. Denn es braucht einen festen und klaren Standpunkt, sich konsequent für die Interessen der Kolleginnen und Kollegen einzusetzen – und dabei auch Konflikte mit dem Arbeitgeber nicht zu scheuen. Und es braucht eine starke Gewerkschaft, die den organisierten Betriebsräten beratend und schützend zur Seite steht. Darüber hinaus ist ein Verständnis für überbetriebliche Zusammenhänge nötig, und die Kenntnis der Gesetze, Tarifverträge, Abläufe, Formalien. All das vermittelt ver.di neu gewählten und altgedienten Betriebsräten in ihrer Bildungsarbeit.

Fazit: Kompetente Betriebsräte bewegen eine Menge für die Kolleginnen und Kollegen: Gemeinsam mit einer durchsetzungsfähigen Gewerkschaft geht es noch besser! Deshalb: Wählt die Listen und Kandidat/innen von ver.di und schafft euch eine starke Interessenvertretung!

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